Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 123. Sitzung, Berlin, Freitag, den 22. September 2023 TOP 29: Unterrichtung durch die Bundesregierung Fortschreibung der Nationalen Wasserstoffstrategie, Drucksache (20/7910) Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 122. Sitzung, Berlin, Donnerstag, den 21. September 2023 TOP 11: 2./3. Les. Reg.-Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes Dr. Nina Scheer: Sehr geehrte Frau…
Zur heute vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Novelle des Gebäudeenergiegesetzes erklärt Dr. Nina Scheer, Klima- und energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion: „Mit den Änderungen an der Gesetzesnovelle wurde die Ermöglichung der Wärmewende in den Mittelpunkt gestellt. Die Verzahnung mit der Kommunalen Wärmeplanung,…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 119. Sitzung, Berlin, Donnerstag, den 07. September 2023 TOP 1: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 – HG 2024),…
Die vom Deutschen Roten Kreuz (DRK) betriebene Geflüchtetenunterkunft in Geesthacht bekamen am Montag, den 21. August 2023, Besuch von der örtlichen SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Nina Scheer gemeinsam mit der SPD-Landesvorsitzenden und stellvertretenden SPD-Vorsitzenden sowie Landtagsabgeordneten Serpil Midyatli. Gemeinsam besichtigten sie die…
Photovoltaik auf einem unter Denkmalschutz stehendem Haus. Über diese und weitere Herausforderungen des Zusammenspiels von Denkmalschutz und Erneuerbaren Energien tauschten sich Dr. Nina Scheer, SPD-Bundestagsabgeordnete, gemeinsam mit Serpil Midyatli, SPD-Landesvorsitzende und stellvertretende SPD-Vorsitzende sowie Landtagsabgeordnete, am Montag, den 21. August…
Dr. Nina Scheer, SPD-Bundestagsabgeordnete, besuchte am Montag, den 21. August 2023, mit der SPD-Landesvorsitzenden und stellvertretenden SPD-Vorsitzenden sowie Landtagsabgeordneten Serpil Midyatli die Gemeinde Büchen, um sich insbesondere über die von der Gemeinde vorangetriebenen Versorgung durch Erneuerbare Energien auszutauschen. Bürgermeister Uwe…
Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt den Kabinettsentschluss zum Solarpaket. Die auf den Weg gebrachten Erleichterungen sorgen für einen noch schnelleren Ausbau der Photovoltaik in Deutschland. „Der heute vom Kabinett auf den Weg gebrachte Gesetzentwurf für ein Solarpakt enthält…
Mit der Finanzierung des Sonderprogramms „Junges Wohnen“ kann die Förderung des Baus und der Sanierung von Wohnraum für Auszubildende und Studierende beantragt werden. Hierzu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Weder ein Studium noch eine Ausbildung darf am mangelnden Wohnraum…
In wenigen Wochen beginnt das 40. Parlamentarische Patenschafts-Programm des Deutschen Bundestages und des Kongresses der Vereinigten Staaten, das jungen Stipendiatinnen und Stipendiaten ein Austauschjahr im jeweils anderen Land ermöglicht. Um die Durchführung für alle jungen Teilnehmenden gewährleisten zu können, werden…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 115. Sitzung, Berlin, Donnerstag, den 06. Juli 2023 Tagesordnungspunkt 5, ZP 16: a) Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Dr. Lars Castellucci, Ansgar Heveling, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Dr. Konstantin von Notz,…
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag, 6. Juli 2023, über eine Neuregelung der Suizidhilfe in Deutschland abschließend beraten. Zwei je fraktionsübergreifend erarbeitete Gesetzentwürfe standen zur Abstimmung. Dabei erreichte keiner die erforderliche Mehrheit. Bei der Abstimmung war die Fraktionsdisziplin…
Für die Restaurierung der Orgel von 1847 und der umgebenden Bausubstanz der St.-Johannis-Kirche in Siebeneichen erhält der Kirchenkreis Lübeck-Lauenburg eine Förderung aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm XII des Bundes, wie vom Haushaltsausschuss bekannt gegeben wurde. Dazu erklärt die…
Das Bundesministerium Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen ruft Kommunen auf, die ihre Sportstätten, Schwimmhallen, Jugendclubs, Bibliotheken, Kinos oder Kulturzentren sanieren wollen, ihre Projekte einzureichen. Zur Unterstützung stehen im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK) 400…
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauen ruft Städte und Gemeinden auf, ab sofort Projekte zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel einzureichen. Dafür sind in diesem Jahr die Bundesmittel aus dem Sondervermögen des Klima- und Transformationsfonds um 200 Millionen…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 109. Sitzung, Berlin, Donnerstag, den 15. Juni 2023 ZP 14: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung, Drucksache 20/6875; ZP…
Im Rahmen seiner „Ortszeit Deutschland“ reist der Bundespräsident an verschiedene Orte und würdigt Menschen, die sich seit Langem in herausragender Weise um das Gemeinwohl verdient machen. In Eckenförde zeichnete Frank-Walter Steinmeier nun Sybille Marks mit dem Verdienstkreuz am Bande des…
THEMEN KLIMASCHUTZ & ENERGIE Wärmewende Auch diese Wochen standen erneut im Zeichen der Wärmewende und der Diskussion um das Gebäude-Energie-Gesetz, GEG. Da die Verunsicherung über mögliche neue gesetzliche Regelungen beendet werden muss, in deren Folge sich viele EigentümerInnen…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 105. Sitzung, Berlin, Mittwoch, den 24. Mai 2023 Zusatzpunkt 1: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU: Heizungspläne der Bundesregierung stoppen – Wärmewende technologieoffen und sozialverträglich neu starten Dr. Nina Scheer (SPD):…
THEMEN ENERGIE & KLIMASCHUTZ Heizungsgesetz – Erneuerbare Energien in der Wärmeversorgung Am 19. April beschloss das Kabinett den Gesetzesentwurf zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes. In ihm ist die Neuregelung im Betrieb von Heizungen verankert, die in Zukunft mit mindestens 65…
