Übersicht

Meldungen

Bild: Thorsten Pfau

Mit der Schulpflicht soll das Recht auf Bildung eines jeden Kindes umgesetzt werden

Martin Habersaat: Mit der Schulpflicht soll das Recht auf Bildung eines jeden Kindes umgesetzt werden. Bleibt dieses Recht unerfüllt, hat das Konsequenzen für ein ganzes Leben. Es ist daher wichtig, genau hinzusehen, wo und warum die Schulpflicht nicht erfüllt wird. 2.324 Schülerinnen und Schüler haben im ersten Schuljahr 40 Tage oder mehr gefehlt.

Wochenspiegel vom 13. Februar bis 12. März 2023

THEMEN ENERGIE UND KLIMASCHUTZ Umsetzung der „Notfallverordnung“ Der beschleunigte Ausbau und Umstieg auf Erneuerbare Energien ist heute drängender denn je. Sowohl unsere Klimaschutzziele als auch die gestiegenen Preise auf fossile Rohstoffimporte bereits vor dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine als…

Bild: Kai Treffan

Aufruf zur Interessensbekundung – Förderung von Fahrradunterbringungen an Bahnhöfen und ÖPNV-Knotenpunkten

Ab Mittwoch, den 15. März 2023 kann die Förderung des Baus von neuen Fahrradparkhäusern an Bahnhöfen beantragt werden. Hierzu erklärt die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Mobilität ist ein zentraler Baustein der Energiewende. Der Verzicht auf fossile Energieträger in der…

Bild: Thorsten Pfau

Schulbau: Große Probleme ohne Lösung

Martin Habersaat: "Der Sanierungsstau bei den Schulen ist riesig, vielerorts fehlen Räume. Für ein 120-Millionen-Euro Programm des Landes („IMPULS 2030 II“) meldeten die kommunalen Schulträger Vorhaben über ein Volumen von rd. 1,06 Mrd. Euro. Viele hatten aber von Vornherein auf eine Meldung verzichtet, da eine Überzeichnung des Programms absehbar war. Den kompletten Bedarf kennt die Landesregierung nicht und will ihn lieber auch nicht kennen."

Bild: Thorsten Pfau

Zu viele junge Menschen ohne Schulabschluss

Martin Habersaat: Das sind Hamburg und Bremen und nicht das selbsternannte Digitalisierungswunderland Schleswig-Holstein, wo noch immer an jeder Schule das digitale Rad neu erfunden werden soll und wo es noch immer vom Zufall abhängt, welche digitalen Möglichkeiten Schüler*innen und Eltern an ihrer Schule vorfinden.

Nina Scheer: Gesetzliche Weichen für beschleunigten Ausbau Erneuerbarer Energien beschlossen

Der Bundestag hat heute weitere Weichen zur Beschleunigung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien in Deutschland gestellt. Das Parlament verabschiedete das Gesetz zur Änderung des Raumordnungsgesetzes, das gleichzeitig auch die Spielräume ausgestaltet, die die seit Januar geltende sogenannte EU-Notfallverordnung den Mitgliedsstaaten…

Bild: Jan Konitzki

Menschenrechte sind unverzichtbar

Serpil Midyatli: Lassen Sie uns eine Stiftung in Schleswig-Holstein gründen, die Menschen, die sich mutig für Menschenrechte und Demokratie in ihren Ländern einsetzen, einen Rückzugsort bietet und somit Schutz und Sicherheit gewährt.