Übersicht

Meldungen

Absage der Weihnachtsfeier

Aktuell – Aktuell – Aktuell    Liebe Genossinnen und Genossen,   die aktuelle Corona-Lage zwingt uns leider, sämtliche geplante Veranstaltungen der SPD Glinde zum Jahresende abzusagen. Wir berufen uns hierbei auf Empfehlungen des Landesverbandes sowie sich ständig verschärfende Anordnungen der…

Haushalte nicht auf Kosten der Kultur sanieren!

Martin Habersaat: Über die Aufnahme von Kultur als Staatsziel ins Grundgesetz wurde verschiedentlich gesprochen, zuletzt konnten sich die FDP (2006) und die SPD (2012) nicht mit entsprechenden Gesetzesvorlagen durchsetzen. Beide Anläufe scheiterten an CDU und CSU. In der Landesverfassung immerhin findet sich die Förderung der Kultur als Aufgabe von Land und Kommunen.

Ein erster Schritt für die Alevit*innen

Martin Habersaat: Am 11. November erreichte den Landtag ein Antrag der Koalitionsfraktionen. Die Landesregierung werde gebeten, in der 53. Tagung mündlich über die geplante vertragliche Vereinbarung zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Alevitischen Gemeinde zu berichten.

Koalitionsvertrag: Bundestagsabgeordnete Nina Scheer lobt klares Bekenntnis zum verstärkten Ausbau Erneuerbarer Energien

„Der zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ausgehandelte Koalitionsvertrag enthält richtigerweise deutlich heraufgesetzte Ziele für einen beschleunigten Ausbau Erneuerbarer Energien. Die Energiewende beschleunigen wird auch die Aufwertung von Speichern, lokal nutzbarer Grünstrom, die Nutzung der Dachflächen für Photovoltaik und…

Bild: Foto: Michael August

Jamaika schafft keinen echten Klimaschutz!

Serpil MIdyatli: Uns allen hier im Raum ist klar, dass die nächsten 10 Jahre die entscheidenden Jahre sind, um den Klimawandel zu stoppen. Das Bundesverfassungsgericht hat uns klar gemacht, dass wir heute handeln müssen und uns nicht wage Ziele für die Zukunft geben können.

Bild: Felix Deutschmann

Die SPD-Fraktion begrüßt Stefan Bolln herzlich in ihren Reihen

Serpil Midyatli: Ich freue mich außerordentlich, dass Stefan Bolln in die Fraktion nachgerückt ist. Stefan ist nicht nur durch und durch Sozialdemokrat, sondern bringt als selbstständiger Schornsteinfeger, auf Handwerksbetriebe spezialisierter Energieberater, ehemaliger Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Schornsteinfeger, ehemaliger Sprecher des schleswig-holsteinischen Umweltforums und nicht zuletzt langjähriger Schatzmeister des SPD-Landesverbandes einen unglaublich breiten Hintergrund mit in die Fraktion.

Bild: Foto: Michael August

Denkmalschutzgesetz der Küstenkoalition ist erfolgreich

Martin Habersaat: Unsere damalige Kulturministerin Anke Spoorendonk musste ein neues Denkmalschutzgesetz vorlegen, weil unter der schwarz-gelben Regierung der Ausgleich zwischen den berechtigten Interessen der Eigentümer*innen und der Bewahrung der materiellen Kultur in Schleswig-Holstein aus dem Gleichgewicht geraten war.

Bild: Felix Deutschmann

Paradigmenwechsel rückwärts

Serpil Midyatli: Wir stecken in der katastrophalsten Situation seit Pandemiebeginn! Die Warnungen aus epidemiologischer Sicht waren den gesamten Sommer über da, einige sogar bereits im Frühjahr 2021. Ich fürchte, wir müssen uns als Politik insgesamt eingestehen, dass wir dieses Thema im Zuge des Wahlkampfs aus dem öffentlichen Fokus verdrängt haben.

Bild: Scheer

Nina Scheer gratuliert Stadt- und Schulbücherei Lauenburg zum Bibliothekspreis des Landes Schleswig-Holstein

Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur zeichnet mit dem Bibliothekspreis des Landes Schleswig-Holstein seit 2016 öffentliche Bibliotheken für herausragende Bibliotheksarbeit aus. Der Bibliothekspreis steht in diesem Jahr unter dem Motto „Alles, was Du wissen willst – Bibliotheken und Schulen“.

Bild: Kai Treffen

Bundestagsabgeordnete Nina Scheer wirft Kommissionspräsidentin Vorbereitung eines Rechtsbruches vor. Die Einstufung von Atomenergie als „nachhaltig“ widerspreche sowohl der europäischen Taxonomieverordnung als auch den Zielen nachhaltiger Entwicklung.

„Sowohl durch den Uranabbau, als etwa auch durch die Gefahr schwerer Unfälle während des Betriebs sowie die ungelöste Endlagerfrage steht Atomenergienutzung den Nachhaltigkeits-Kriterien der Taxonomie-Verordnung entgegen. Wenn sich Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin dennoch für die Einordnung von Atomenergie…

Bild: Philip Häniche

Landesregierung setzt Zick-Zack-Kurs in Corona-Politik fort

Serpil Midyatli: Kurz vor der Bundestagswahl hat die Landesregierung ihren großen Paradigmen-Wechsel in der Corona-Politik angekündigt. Angeblich lag im September das Schlimmste hinter uns und neue Freiheiten wären möglich. Als Opposition haben wir damals gewarnt. Am Ende hat der groß angekündigte Paradigmenwechsel genau zwei Monate gehalten.

Nina Scheer dankt Hans-Peter Iversen und gratuliert Angela Hoff als Nachfolgerin im Vorsitz der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus

Der Kreisverband Herzogtum Lauenburg der SPD Arbeitsgemeinschaft 60 plus hat mit Angela Hoff eine neue Vorsitzende gewählt. Hans-Peter Iversen war nach 20 Jährigem Vorsitz nicht erneut angetreten. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer sowie scheidende SPD-Kreisvorsitzende gratuliert Angela Hoff und würdigt…

Bild: Philip Häniche

Fachkräftealarm an Kitas und Schulen

Martin Habersaat: Mit dem neuen Kita-Gesetz für Schleswig-Holstein und dem am 2026 geltenden Recht auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule steigt der Bedarf an Erzieher*innen im Land. Gleichzeitig geht die Zahl der Schülerinnen und Schüler im 1. Ausbildungsjahr dramatisch zurück.