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Allgemein

Bild: Kai Treffan

Der Erneuerbare-Energien-Booster kommt

Die Ampel-Koalition hat mit einer dritten Novelle des Energiesicherungsgesetzes weitere Maßnahmen für die kurzfristige Steigerung der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien sowie der gesteigerten Gewinnung von Biogas auf den Weg gebracht. Ziele sind außerdem die Beschleunigung des Stromnetzausbaus sowie die Erhöhung…

Bild: Philip Häniche

Von erzählten und tatsächlichen Herausforderungen

Martin Habersaat: Erfolge über Erfolge - die Corona-Lage relativ entspannt, die Lehrkräfteversorgung relativ gut und alle kritischen Themen von einer weitsichtigen Ministerin seit Jahren angepackt und schon in Lösung. Schöne heile Welt in Schleswig-Holstein. Erzählte Erfolge lösen aber nicht tatsächliche Herausforderungen. Auf den zweiten Blick bleiben wiederholt viele Fragen offen:

Nina Scheer: Förderprogramm „KulturInvest“ nutzen

Mit dem neuen Förderprogramm „KulturInvest“ sieht der kürzlich beschlossene Bundeshaushalt 2022 40 Millionen Euro zur Förderung investiver Maßnahmen (bauliche Aktivitäten, Ausstattungen) bei kulturellen Einrichtungen, Objekten und Kulturdenkmälern sowie Ausstellungen von gesamtstaatlicher Relevanz vor. Das Vorhaben muss dabei zum Ziel haben,…

Aufruf zum gemeinsamen Energiesparen

Unter Verweis auf die aktuelle fossile Energiepreiskrise fordert die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer zum Energiesparen auf. Sie ist auch Energie- und klimapolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und setzt sich seit vielen Jahren für den beschleunigten Umstieg auf Erneuerbare Energien ein.

Bild: Kai Treffan

Vollbesetztes Krügersches Haus: SPD Geesthacht und Nina Scheer diskutierten über das Recht auf selbstbestimmtes Sterben

Jeder Mensch hat das Recht auf selbstbestimmtes Sterben, was auch Hilfe umfasst. Dies hat das Bundesverfassungsgericht, abgeleitet aus den Grundrechten, 2020 festgestellt. Das seit 2015 geltende Verbot der geschäftsmäßigen Suizidhilfe wurde damit für verfassungswidrig erklärt. Derzeit berät der Bundestag über…