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Allgemein

Rede: Vereinbarte Debatte Sterbehilfe

Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 36. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 18. Mai 2022  Tagesordnungspunkt 3: Vereinbarte Debatte: Sterbehilfe   Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mich hat jetzt doch noch mal…

Wochenspiegel | 8. bis 15. Mai 2022

THEMEN   OSTERPAKET: MASSNAHMEN FÜR BESCHLEUNIGTEN AUSBAU ERNEUERBARER ENERGIEN In meiner Rede anlässlich der Einbringung des sogenannten Osterpaketes am 12. Mai betonte ich die Bedeutung des beschleunigten Ausbaus Erneuerbare Energien – erst recht vor dem Hintergrund der aktuellen Energiepreiskrise. Das…

Nina Scheer: Europäische Strategie für Energiesicherheit durch Erneuerbare Energien nutzen

In Bezug auf die heute von der Europäischen Kommission vorgestellten Maßnahmen zur „RePowerEU“-Strategie erklärt die Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion: „Energiesicherheit erfordert den schnellst möglichen Umstieg auf Erneuerbare Energien. Dies gilt erst recht für die…

Rede: Änderung des Energiesicherungsgesetzes 1975

Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 34. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 12. Mai 2022 Tagesordnungspunkt 16: Änderung des Energiesicherungsgesetzes 1975 Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes…

Wir fällen unsere Entscheidungen gemeinsam

Serpil Midyatli und Thomas Losse-Müller: Hinter uns liegt ein einschneidendes und enttäuschendes Wahlergebnis, das wir gemeinsam aufarbeiten wollen. Bisher war es üblich, dass in der ersten Fraktionssitzung nach der Wahl die neu gewählten Abgeordneten den Fraktionsvorsitz wählen – auch für anstehende Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen.

Wochenspiegel | 25. April bis 7. Mai 2022

THEMEN   DIE PFLICHT ZUR BÜRGERBETEILIGUNG BEI WINDKRAFTANLAGEN IST ZULÄSSIG Das Bundesverfassungsgericht entschied am 05. Mai, dass eine gesetzliche Pflicht der finanziellen Beteiligung von Kommunen und Bürger*innen vor Ort an Windparks zulässig ist. Dies ist eine richtungsweisende Entscheidung, die für…

Nina Scheer: BürgerInnen entlasten und den Ausbau Erneuerbarer Energien stärken

Heute hat der Bundestag abschließend über das EEG-Entlastungsgesetz („Gesetzes zur Absenkung der Kostenbelastungen durch die EEG-Umlage und zur Weitergabe dieser Absenkung an die Letztverbraucher“) beraten. Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion: „Indem die…

Rede: Entwurfs eines Gesetzes zur Absenkung der Kostenbelastungen durch die EEG-Umlage und zur Weitergabe dieser Absenkung an die Letztverbraucher

Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 31. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 28. April 2022  Tagesordnungspunkt 12: Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Absenkung der Kostenbelastungen durch die…

Rede: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU: Von der Bundesregierung angekündigte Kehrtwende bei Energiepreisen so schnell wie möglich richtig und unbürokratisch umsetzen

Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 31. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 28. April 2022  Zusatzpunkt 7: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU: Von der Bundesregierung angekündigte Kehrtwende bei Energiepreisen so schnell wie möglich richtig und unbürokratisch umsetzen Dr.